Das politische Manifest der Angela Merkel

„Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Gerechtigkeit auf alle Ewigkeit.“

https://www.heise.de/tp/features/Merkel-muss-weg-Ja-wirklich-Vorsicht-3935273.html

Äußerte  Angela Merkel bei der Sechzigjahr – Feier der CDU am 16. Juni 2005.

Und die CDU hat applaudiert!

Aber wie passt das zusammen mit dem Programm der Christlich – Demokratischen Union?

Kann sie sich dann noch Volkspartei nennen in einer Bundesrepublik, deren Grundgesetz eindeutig der Demokratie verpflichtet ist?

Angela Merkel hat ihre Überzeugung sehr ernst genommen:

Den Bundestag hat sie übergangen: Sie hat entschieden – und das Parlament wird pro forma  befragt: Ein bißchen demokratisches Theater kann ja ruhig sein.

Sie lässt dem Volk immer mehr Volksvermögen nehmen – siehe Autobahn.

Sie lässt  Gesetze im Grundgesetz ändern, wenn sie ihre Zielsetzung behindern.

Sie lässt die Sozialgesetze schleifen, denn soziale Gerechtigkeit kam in ihrem Leben nicht vor – und so will sie es weiterhin haben: In der DDR konnte sie als Pastorentochter in ihrem Land und in Moskau studieren, während ihre Mutter als Pastorenfrau ihren Beruf als Sprachlehrerin nicht ausüben durfte.

Sie lässt sich mit zwei Frauen ein, die ihr vom Ehemann ererbtes Vermögen zur Macht einsetzen: Friede Springer und Liz Mohn: Fürwahr, eine erlesene Elite. Die glaubt, mit Geld alles kaufen zu können.

Angela Merkel bewundert die USA: Und befolgt brav deren Anweisungen: Es wird Russland zum plötzlichen Erzfeind ausgerufen, amerikanische Kapitalunternehmen beteiligen sich an allen DAX – Unternehmen, die Geheimdienste können schalten und walten, ohne sich an deutsche Gesetze zu halten: Angela Merkels Minister schauen einfach zu. Und sie auch.

 

Bei der Bundestagswahl 2017 wird sie abgewählt: Aber sie will weiter Bundeskanzlerin bleiben – auf Teufel komm raus. Es ist ihr völlig egal, dass vernünftige Leute nicht mit ihr regieren wollen: Dann werden die kommen, mit denen sie machen kann, was sie will. Die ihrer Maxime folgen:

„Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Gerechtigkeit auf alle Ewigkeit.“

 

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