Archive for Oktober, 2017

Quousque tandem? Wie lange noch?

Montag, Oktober 23rd, 2017

Die CDU war maßgeblich beteiligt am Wiederaufbau einer erfolgreichen Bundesrepublik.

Es ist bedeutungsvoll, wenn eine sehr viel ältere Demokratie, die neutral und nicht Mitglied der EU ist, deutlich macht, wie sie den Regierungsstil der Frau Dr. Merkel sieht: Sie hält Deutschland den Spiegel der Realität vor:

Wie schon so oft hat sich die mächtigste Frau des Kontinents, Angela Merkel, dabei auch als die am offensichtlichsten überforderte erwiesen. Die Verfassung sei einzuhalten, beschied die deutsche Bundeskanzlerin den Katalanen, und stellte sich bedingungslos auf die Seite der spanischen Regierung, die im Begriff ist, ihr Land zu zerstören.
Was machtvoll und entschieden wirkte, war nichts anderes als eine Kapitulation vor den Umständen. Merkel glaubt wohl, sie könnte das aussitzen, was ohnehin ihre oberste Handlungsmaxime zu sein scheint, die sie zwar bisher an der Macht gehalten, aber in Europa und in Deutschland vor allem Ruinen hinterlassen hat. Manchmal müssen Politiker auch etwas tun, das Mut erfordert, Merkel tut nur etwas, wenn alle ihr sagen, was zu tun wäre – und auch dann wartet sie, bis es zu spät ist und ihr alle dies bestätigen. (…)
Als Griechenland faktisch bankrott war, setzte Merkel zahllose Regeln ausser Kraft, auf die man sich einst geeinigt hatte, um den Euro zu einer tauglichen Währung zu machen. Mit anderen Worten: Merkel oder die EU beugen die Regeln, wann immer es ihnen kommod erscheint, und die gleichen Politiker und Funktionäre machen uns, oder den Briten oder den Katalanen dann Vorhaltungen, wenn wir schon nur darüber verhandeln möchten, die Regel zu ändern.
Das alles wird Merkel bedauern. Aber Verantwortung wird sie nie dafür übernehmen. Denn sie hat ja gar nichts getan – dürfte sie sagen, während sie traurig auf die Ruinenlandschaften blickt, die sie den Europäern hinterlassen hat. Sie hat ja gar nichts getan. Da hat sie allerdings recht.
Quelle: Basler Zeitung

Die nachdenklichen Menschen in Deutschland, die sich breit informieren, können den Schweizern nur beipflichten.

Wie lange will die CDU eigentlich noch zuschauen, wie Frau Dr. Merkel das Werk der CDU und der anderen Nachkriegsparteien entweder willentlich oder aus mangelnder Geschichtskenntnis – es gibt kein Gedenken mehr an den 8. Mai, den 23. Mai, den 17. Juni, den 20.Juli, den 9.November – gründlich zerstört?

Und wird Deutschland noch einmal nach einer großen Zerstörung Europas das Wohlwollen der anderen Staaten finden?

Es wird Zeit, dass der Zerstörung Einhalt geboten wird!

Politisch versierte Kräfte der CDU, vereinigt euch. Es wird höchste Zeit!

Das Grinsen der Verantwortungslosigkeit

Sonntag, Oktober 22nd, 2017

Es ist schon bemerkenswert, dass es minutenlange Nachrichten sind, dass sich die Vertreter von CDU, CSU, FDP, Grünen noch nicht verprügelt haben oder sonstwie verletzt.

Wird da nicht dauernd von Leitkultur und deutscher Kultur geredet? Und dass dazu eben eine gepflegte Diskussion gehört?

Das scheint ja im Moment zu klappen.

Und jedesmal kommen die Kombattanten lächelnd und lachend vors Volk. Das zurückhaltend diese  grenzdebile Attitüde goutiert. Denn es weiß:

Die FDP und Grüne wollen ein solides Einwanderungsgesetz.

Das will Frau Dr. Merkel und damit die CDU auf keinen Fall: Eine Begründung für diese rätselhafte Weigerung ist noch nirgends gegeben worden.

Die Grünen wollen eine umfassende Einwanderung der Flüchtlinge.

Die FDP und die CSU wollen das nicht.

FDP und Grüne wollen ein flächendeckendes Digitalisierungsnetz.

Frau Dr. Merkel und damit die CDU spricht schon seit 2005 davon und machte garnichts, sodass das Industrieland Deutschland blamabel hinter anderen Ländern hinterherhinkt.

FDP und Grüne wollen Veränderungen, die notwendig sind.

Die CDU will alles beim Alten lassen, denn: Sie lebt gut und gerne in Deutschland, so, wie es ist.

Dabei sind die Menschen in Deutschland noch nicht einmal erwähnt worden:

Was ist mit Bildung, Pflege, Rente? Da Politiker für alle Eventualitäten genug Geld haben, interessiert sie diese Themen nicht besonders: jeder ist ja – besonders im von CDU und FDP geliebten und gehätschelten Neoliberalismus – seines eigenen Glückes Schmied.

Sollten sich die Parteien zu einer Koalition einigen, dann wird es eine Koalition sein, die die Menschen im Lande ausgeklammert hat. Z. B. werden die Politiker  dieser Koalition keine bezahlbaren Wohnungen schaffen – denn sie haben ja eine. Die Obdachlosen interessieren sie nicht.

Der globalisierte Welthandel wird weitergehen auf dem Rücken der Menschen, die sich nicht wehren können: Die Flüchtlingsströme werden bleiben und zunehmen.

Umweltschutz wird es nur in homöopathischen Dosen geben – weil sich die Industrie verweigert: So werden die Naturkatastrophen häufiger und heftiger auftreten – auch in Berlin:

Aber diese Regierung wird wie so viele vor ihnen sagen: nach uns die Sintflut: wir sind nur an unseren Pfründen interessiert – deswegen haben wir auch so gut lachen.

Sollte es aber zu Neuwahlen kommen, dann werden die Politiker gewinnen, die die Menschen in diesem Lande ernst nehmen und etwas für sie tun: Z. B. Wohnungen schaffen. Denn Obdachlosigkeit greift die Würde des Menschen an.

Diese Politiker müssen den Umweltschutz ernst nehmen, damit Land und Leute geschützt werden.

Diese Politiker müssen ernsthaft überlegen, dass sie den mörderischen Globalisierungshandel nicht unterstützen wollen: Denn er ist ein Grund für die Kriege und die vielen Flüchtlinge dieser Welt.

Diese Politiker müssen ein kluges Einwanderungsgesetz schaffen, damit man weiß, wer in diesem Land lebt.

Wir brauchen Politiker mit ethischer und moralischer Verantwortlichkeit.

Wir brauchen keine grenzdebilen Ichlinge.

 

 

Die verantwortungslose Unverfrorenheit der Frau Dr. Merkel

Dienstag, Oktober 17th, 2017

Die Bundestagswahl zeigte, dass die Wähler die Regierung Merkel nicht mehr wollen.

Die SPD zeigte seit langem wieder einmal Rückgrat und ging sofort in die Opposition.

Frau Dr. Merkel leitet von der Tatsache, dass die CDU die meisten Stimmen im Vergleich zu anderen Parteien hat, ab, dass sie weiter als Bundeskanzlerin erwünscht ist.

Doch keiner will eine Koalition mit ihr.

Weil die Besonnenen eingesehen haben, dass eine Politik im Merkel’schen Sinne Deutschland immer mehr isoliert. Endlich merken es auch Andere: Seit die Amerikaner Frau Dr. Merkel nicht mehr zur mächtigsten Frau der westlichen Welt hochschreiben – gibt es niemanden mehr, der mit ihr zusammenarbeiten will: Weder Frankreich, noch Polen, noch England, noch Italien, noch Ungarn, noch Tschechien – und überhaupt nicht mehr der nächste Nachbar: Österreich.

Und bei ihrer Lieblingsmacht: USA ist sie auch abgemeldet.

Deutschland wird immer mehr isoliert – und ignoriert.

Frau Dr. Merkel sieht sich immer noch als natürliche Kanzlerin – und besitzt die Unverfrorenheit, Deutschland in einem Moment, in dem es in der Welt und Europa große Probleme gibt, ohne funktionstüchtige Regierung zu lassen.

Das ist verantwortungslos.

Und niemand schreit auf.

Wo sind die Werte der CDU, die konservativ und ordnungsliebend ist?

Wie kann eine Partei, die sich als staatstragend begreift, zulassen, dass das reiche, mächtige Land in Europas Mitte wie ein steuerloses Schiff dahindümpelt?

Die gewählten Politiker sollten sich nicht auf das gefährliche unwürdige Spiel der Frau Dr. Merkel einlassen: sie sollten schnell handeln. Und wenn Frau Dr. Merkel sich zieren sollte:
Dann werden eben Neuwahlen ausgeschrieben: Lieber früher als später.

Es hat keinen Sinn, Angst vor dem Ergebnis zu haben: Es wird dann eben ein paar Monate später eintreten, wovor sich jetzt alle fürchten.

Diejenigen, die sich fürchten, sollten bedenken, dass die Regierungen Merkel zu diesen unliebsamen, gefürchteten Situationen geführt haben.

Das Zögern der Frau Dr. Merkel verschlimmert die Situation im Lande.

Es ist besser, jetzt noch zu retten, was zu retten ist.

 

Die verlorene Ehre der Frau Dr. Merkel

Montag, Oktober 9th, 2017

Frau Dr. Merkel meinte, dass die Menschen in Deutschland ‚gut und gerne‘ leben: Damit warb sie um eine erneute Legislaturperiode unter ihrer Ägide: Sie hoffte wohl, dass die Menschen ihr Regierungsversagen in ihrer Flüchtlingspolitik, in ihrer Wirtschaftspolitik – z.B. Internet, Autokonzerne – , in ihrer transatlantischen Politik nicht bemerkt oder zumindest schon wieder vergessen hätten: Dem war aber nicht so.

Die Wahl zeigte, dass die Menschen in Deutschland nicht so vergesslich oder dumm sind: Śie zeigten deutlich, dass sie die Politik der Koalition nicht mehr wollten.

Frau Dr. Merkel schloss daraus, dass die Menschen ihre Politik wollen, aber nicht die der SPD – die zum großen Teil ja die Politik der Frau Dr. Merkel beeinflusst hatte: Es zeugt von einer ungeheuren Unverfrorenheit, dass Frau Dr. Merkel immer noch behauptet, dass sie alles richtig gemacht hat – und dass die Menschen sie als Kanzlerin wollen!

Nichts von alledem ist wahr:

Die Menschen in Deutschland wollen eine Person als Kanzler, die nicht so geschichtsvergessen und usa-hörig ist, die sich noch an die Soziale Marktwirtschaft erinnert und sie auch wieder einführen will.

Die Deutschen wünschen sich eine Person als Kanzler, die internationales Ansehen geniesst:

Frau Dr. Merkel geniesst kein Ansehen mehr. Sie ist eine Gefahr für Deutschland.

Hätte Frau Dr, Merkel ein Gefühl für Ehre: Würde sie bemerken, dass sie ihre politische Ehre schon lange verloren hat. Die einzige Konsequenz wäre dann: Zurückzutreten!

Aber nein: Frau Dr. Merkel spielt auf Zeit: Es ist ihr völlig egal, dass die jetzige geschäftsführende Regierung vom Volk abgewählt ist: sie tändelt mit möglichen Koalitionspartnern. Und spielt sich auf als eine absolutistische Person:

Merkwürdig, dass die CDU das feudalistische Gehabe toleriert!

Merkwürdig, dass die CDU dieses unwürdige Spiel wohlwollend begleitet!